Blaulicht-Report

Schlagwort: Versammlungsbehörde

  • Öffentliche Versammlung zum Thema “Nah-Ost-Konflikt” in Koblenz

    Öffentliche Versammlung zum Thema “Nah-Ost-Konflikt” in Koblenz

    Öffentliche Versammlung zum Thema “Nah-Ost-Konflikt” in Koblenz

    Koblenz –

    Am Sonntag, 22. Oktober 2023 versammelten sich ca. 800 Personen gegen 17 Uhr in Koblenz, um an einem angemeldeten Aufzug zum Thema “Nah-Ost-Konflikt” teilzunehmen. Nach einer ca. 30-minütigen Auftaktkundgebung auf dem Zentralplatz begaben sich die Versammlungsteilnehmer gegen 17.30 Uhr zu Fuß durch die Innenstadt in Richtung Deutsches Eck. Hierbei kam es immer wieder zu lautstarken
    Unmuts- und Protestäußerungen. Der Aufzug wurde durch Polizeikräfte begleitet, darüber hinaus waren Angehörige der Versammlungsbehörde im Einsatz. Am Deutschen Eck fand planmäßig gegen 18.30 Uhr die Abschlusskundgebung statt. Die Polizei zieht insgesamt eine positive Bilanz, die Versammlungsteilnehmer verhielten sich heute wie auch bereits am vergangenen Freitag bei einer Kundgebung zum Nah-Ost-Konflikt am Koblenzer Hauptbahnhof größtenteils friedlich.

  • Versammlungsbehörde verlängert Verbotsverfügung

    Versammlungsbehörde verlängert Verbotsverfügung

    Versammlungsbehörde verlängert Verbotsverfügung

    Hamburg –

    Zeit: 19.10.2023, 00:00 Uhr bis 22.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet

    Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen (sog. pro-palästinensische Versammlungen), verboten.

    Die Versammlungsbehörde hat nun eine Verlängerung dieses Verbots bis einschließlich Sonntag, den 22.10.2023 verfügt. Für weitere Informationen hierzu wird auf die beigefügte Allgemeinverfügung verwiesen.

  • Eilmeldung: Versammlungsbehörde verbietet pro-palästinensische Versammlung

    Eilmeldung: Versammlungsbehörde verbietet pro-palästinensische Versammlung

    Eilmeldung: Versammlungsbehörde verbietet pro-palästinensische Versammlung

    Hamburg –

    Zeit: 16.10.2023, 00:00 Uhr bis 18.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet

    Im Zusammenhang mit den Entwicklungen im Nahen Osten hat die Versammlungsbehörde per Allgemeinverfügung vom 15. Oktober 2023

    für die Zeit vom 16.10.2023, ab 00:00 Uhr bis zum 18.10.2023 (einschließlich)

    Versammlungen verboten, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen (sog. pro-palästinensische Versammlungen).

    Für weitere Informationen wird auf die Allgemeinverfügung verwiesen:

  • Verbotene Versammlung

    Verbotene Versammlung

    Verbotene Versammlung

    Neukölln – 

    Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für heute angezeigte Versammlung

    „Gegen Gewalt an Schulen“
    Kundgebung, von 11.30 bis 13.30 Uhr, Sonnenallee 79 mit 400 angezeigten Teilnehmenden sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 17. Oktober 2023 in Berlin verboten.

    Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu

    • volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
    • Gewaltverherrlichungen,
    • dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
    • Gewalttätigkeiten

    kommt.