Dortmund
Apotheken und vereinzelt auch Arztpraxen zeigten im November 2021 der Polizei in Dortmund 56 Urkundenfälschungen an, bei denen Täterverdächtige mit gefälschten Impfnachweisen versuchten, einen QR-Code zum Beispiel für die Corona-Warn-App zu erhalten. Die für diese App eingescannten QR-Codes sind die personalisierten Nachweise für eine Coronaschutzimpfung, die bei Einlasskontrollen vorzuzeigen sind.
Gegenstand der 56 Ermittlungsverfahren sind u.a. 115 gefälschte Impfnachweise und -ausweise, bei denen Apotheken und Ärzte einen Fälschungs-Verdacht schöpften. Das im Umgang mit Dokumenten und Menschen sehr erfahrene Personal erkannte in diesen Fällen die Fälschungs-Merkmale, überprüfte die in den Impfausweisen vermerkten Informationen an verschiedenen Stellen und verständigte bei begründetem Verdacht die Polizei.
Da in den Impfbüchern immer auch die Personalien der Ausweisinhaber stehen, ist in zahlreichen Fällen eine Identifizierung der Tatverdächtigen leicht und damit das Entdeckungsrisiko hoch. Mögliche juristische Konsequenzen können nach Anklagen wegen Urkundenfälschung durch die Staatsanwaltschaft in den Verurteilungen vor Gericht zu empfindlichen Geldstrafen führen. Bei einem nicht vorbestraften Ersttäter sind zum Beispiel 30 bis 60 Tagessätze möglich. Damit kann eine Geldstrafe schnell auch ein Monatsgehalt übersteigen. § 267 des Strafgesetzbuches sieht darüber hinaus Freiheitsstrafen vor (bis zu fünf Jahre).
Aufmerksam sind nicht nur Apotheken und Arztpraxen, sondern auch andere Bürgerinnen und Bürger. Sie gaben der Polizei Hinweise auf den Online-Handel mit gefälschten Impfnachweisen und -ausweisen, was ebenfalls ein Ermittlungsverfahren nach sich zog.
Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange dankt den Apothekern und Arztpraxen für die Anzeigebereitschaft: “Denn wer einen Impfnachweis fälscht oder vorlegt, begeht nicht nur eine Straftat, sondern gefährdet in der aktuellen Lage die eigene Gesundheit und auch das Leben anderer Menschen. Fest steht: Die Pandemie können wir nur gemeinsam bewältigen. Für alle, die einen Nachweis für eine Impfung gegen Covid19 erhalten möchten, habe ich einen wertvollen Tipp: Übernehmen auch Sie Verantwortung. Zeigen Sie Solidarität – lassen Sie sich impfen. Das schützt nicht nur vor einer eigenen schweren Erkrankung und trägt zum Infektionsschutz bei, sondern führt kostenlos zu einem QR-Code, der vollkommen legal den Impfschutz nachweist.”
