Baustellenkontrolle in Hagen – Zoll deckt illegalen Aufenthalt auf
Hagen –
Am 02. August 2024 überprüften Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund eine Baustelle in einem Gastronomiebetrieb in Hagen.
Dabei wurden acht Personen angetroffen, die zum Zeitpunkt der Kontrolle gerade Pause machten. Vier Personen konnten sich mit einem deutschen Aufenthaltstitel ausweisen, unter ihnen der kommende Betreiber des gastronomischen Betriebes. Alle vier Personen waren vietnamesische Staatsbürger.
Die weiteren vier Personen, der visuellen Wahrnehmung nach ebenfalls aus dem asiatischen Sprachraum, waren gänzlich ohne Ausweisdokumente vor Ort. Lediglich ein ungarischer Aufenthaltstitel konnte
über ein Smartphone vorgezeigt werden. Eine explizite Identitätsfeststellung war nicht möglich,
ebenso wenig wie eine reibungslose Verständigung.
Da die vier Personen nicht arbeitend angetroffen wurden, ein hinreichender Verdacht auf illegalen Aufenthalt in Deutschland jedoch bestand, wurde die zuständige Polizeidienststelle informiert.
“Dadurch, dass die Personen nicht arbeitend angetroffen wurden, liegt die Zuständigkeit in diesem Fall bei der Polizei und nicht beim Zoll” so Andrea Münch, Pressesprecherin des Hauptzollamts Dortmund.
Als eine der ersten polizeilichen Maßnahmen wurde eine Fast-ID durchgeführt. Dabei stellte sich heraus, dass gegen eine der angetroffenen Personen bereits ein offener Vollstreckungshaftbefehl vorlag. Diesem Haftbefehl war zu entnehmen, dass der Beschuldigte zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 238 Tagen verurteilt worden ist. Durch die Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 3.600 Euro plus Auslagen könnte die Ersatzfreiheitsstrafe abgewendet werden.
“Als Begründung für die Verurteilung war kurioserweise der unerlaubte Aufenthalt ohne erforderlichen Aufenthaltstitel in drei Fällen benannt” so Münch weiter.
