Bremen –
Ort: Bremen-Vahr, OT Neue Vahr Südost Zeit: 01.02.2023
Die Polizei Bremen durchsuchte am Mittwoch in der Vahr die Wohnung eines 63-Jährigen. Der Mann steht im dringenden Tatverdacht, den Bundesgesundheitsminister über das Internet bedroht zu haben.
Der Bremer bedrohte den Minister vor einigen Monaten über ein soziales Netzwerk, indem er postete, dass er ihn mit Blei zum Schweigen bringen wird. Zudem soll der 63 Jahre alte Mann mit illegalen Tabakwaren gehandelt und einen Piratensender betrieben haben. Die Staatsanwaltschaft erwirkte beim Amtsgericht einen Durchsuchungsbeschluss, der am Mittwochvormittag vollstreckt wurde. Der Staatsschutz der Polizei Bremen, unterstützt von Einsatzkräften des Zolls und Spezialisten der Bundesnetzagentur, traf den Verdächtigen in seiner Wohnung an. Die Ermittlerinnen und Ermittler fanden und beschlagnahmten diverse Datenträger, Tabakwaren und eine Sendeanlage. Mit letzterer soll er ideologische Inhalte der Querdenkerszene im lokalen Bereich verbreitet haben. Eine Auswertung und die weiteren Ermittlungen wegen Bedrohung sowie Verstößen gegen das Telekommunikationsgesetz und Tabaksteuergesetz dauern an.