Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit

Koblenz – 

Zoll nimmt Baubranche ins Visier

Am vergangenen Dienstag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.

Im Bereich des Hauptzollamtes Koblenz waren 93 Zöllnerinnen und Zöllner an den Standorten in Koblenz, Mainz und Trier im Einsatz. Es wurden insgesamt 482 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.

In 103 Fällen gab es Beanstandungen, die eine weitere Prüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erforderlich machen. Bei 26 überprüften Personen hat die FKS den Verdacht des illegalen Aufenthalts oder den Verdacht der ungenehmigten Ausübung einer Beschäftigung. Des Weiteren besteht bei 26 Feststellungen der Verdacht der Beitragsvorenthaltung, bzw. der Scheinselbständigkeit. Bei den restlichen Sachverhalten, die eine weitere Prüfung erforderlich machen, handelt es sich u. a. um den Verdacht von Mindestlohnverstößen, den Verdacht von Verstößen gegen Meldepflichten und illegaler Arbeitnehmerüberlassung.

An die am 25.04.2023 durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Zoll-Ermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.

Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.

Zusatzinformation:

Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.