Deutschland fliegt erneut Afghanen mit Aufnahmezusage aus Pakistan ein
Sechster Evakuierungsflug seit Regierungswechsel
Deutschland hat am Mittwoch erneut afghanische Staatsbürger mit gültiger Aufnahmezusage nach Deutschland ausgeflogen. Insgesamt reisten 52 Menschen aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ab. Eine Gruppe landete in Hannover, eine weitere in Berlin. Damit handelt es sich bereits um den sechsten Flug dieser Art seit dem Regierungswechsel.
Die Bundesregierung ermöglicht derzeit ausschließlich Afghanen mit Zusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm die Einreise, wenn sie erfolgreich auf die Erteilung eines Visums geklagt haben. Unterstützt werden sie dabei häufig von der Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke, die seit Jahren Betroffene begleitet.
Pakistan erhöht den Druck – Abschiebungen ab Januar angekündigt
Pakistan hat angekündigt, ab dem 1. Januar wieder Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage in ihr Heimatland abzuschieben. Diese Entscheidung erhöht den Druck auf Deutschland erheblich. Rund 1.900 Afghanen sitzen aktuell in Islamabad fest und warten auf ihre Ausreise. Viele von ihnen leben bereits seit Monaten oder Jahren unter unsicheren Bedingungen.
Die neue Bundesregierung prüft deshalb erneut den Einsatz von Charterflügen – ähnlich wie unter der Vorgängerregierung – um die Evakuierungen zu beschleunigen. Ein konkreter Termin für weitere Flüge steht allerdings noch aus.
Bundesaufnahmeprogramm weiterhin gestoppt
Das Bundesaufnahmeprogramm wurde im Mai von der schwarz-roten Bundesregierung gestoppt. Ursprünglich sollte es neben ehemaligen Ortskräften auch besonders gefährdete Afghanen unter der Taliban-Herrschaft schützen. Derzeit gelangen jedoch nur diejenigen nach Deutschland, die über Gerichte ein Visum erstritten haben.
Regierung bietet Geld für Verzicht – geringe Annahmequote
Um die Lage zu entspannen, bot die Bundesregierung den festsitzenden Afghanen in Pakistan eine finanzielle Prämie für den freiwilligen Verzicht auf das Aufnahmeprogramm an. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums nahmen bisher jedoch nur rund zehn Prozent dieses Angebots an – etwa 62 Personen.
Das Paket sah eine Zahlung von 2.500 Euro vor der Rückkehr sowie weitere 10.000 Euro nach der Wiedereinreise nach Pakistan oder die Weiterreise in ein Drittland vor. Zusätzlich standen Sachleistungen wie Unterkunft, Verpflegung und medizinische Betreuung bereit.