Iran warnt Europa vor Kriegseintritt
Der Iran warnt europäische Staaten eindringlich vor einem möglichen Eingreifen in den aktuellen Konflikt. Das Außenministerium des Mullah-Regimes stellte klar, dass jede Handlung gegen den Iran als Beteiligung an einer „Aggression“ gewertet werde.
Außenministerium spricht von „Kriegshandlung“
Außenamtssprecher Esmail Bakaei erklärte am Dienstag in Teheran, jede Maßnahme europäischer Staaten gegen den Iran werde als Komplizenschaft mit den „Aggressoren“ betrachtet. Eine solche Handlung werte Teheran als „Kriegshandlung gegen den Iran“.
Frankreich, Deutschland und Großbritannien hatten zuvor mögliche „Defensivmaßnahmen“ angekündigt. Bakaei widersprach dieser Darstellung deutlich. „Defensiv ist das gleiche wie offensiv – das ergibt überhaupt keinen Sinn“, sagte er. Europa wolle dem Iran die Fähigkeit nehmen, auf Angriffe zu reagieren. Es wäre eine „Schande“, wenn sich europäische Staaten auf die Seite der „Aggressoren“ stellten.
E3 zeigen sich entsetzt über Raketenangriffe
Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E3 – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – reagierten am Sonntagabend mit einer gemeinsamen Erklärung. Darin äußerten sie sich „entsetzt angesichts der wahllosen und unverhältnismäßigen Raketenangriffe des Iran auf Länder in der Region“.
Teheran müsse seine „rücksichtslosen Angriffe unverzüglich einstellen“, hieß es weiter. Die Angriffe bedrohten auch militärisches Personal sowie Bürgerinnen und Bürger der drei europäischen Staaten in der Region.
Die E3 kündigten an, „notwendige Maßnahmen“ zum Schutz eigener Interessen und der Verbündeten zu ergreifen. Falls erforderlich, könnten diese auch „verhältnismäßige militärische Defensivmaßnahmen“ umfassen. Ziel wäre es, die Fähigkeit des Iran zur Abfeuerung von Raketen und Drohnen an der Quelle zu zerstören.
Deutschland schließt militärische Beteiligung aus
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) stellte am Montag klar, dass Deutschland sich nicht an möglichen Angriffen der USA oder Israels auf den Iran beteiligen werde. „Wenn wir keine Absicht haben, dann werden wir das auch nicht machen. Wir beteiligen uns daran nicht“, sagte er im Deutschlandfunk.
Wadephul erklärte zudem, Deutschland ziehe aus der E3-Erklärung eigene Schlussfolgerungen. Für die Bundeswehr bedeute dies lediglich, dass sich deutsche Soldaten im Falle eines Angriffs defensiv verteidigen dürften. Weitere Maßnahmen plane die Bundesregierung nicht.
Die Lage bleibt angespannt. Während Teheran Europa vor einem Kriegseintritt warnt, betonen die E3-Staaten ihr Recht auf Schutz eigener Interessen und ihres Personals in der Region.