Nahost-Konflikt

Berlin –

Zusammengefasst verliefen der gestrige Tag und die vergangene Nacht ruhig. Es waren rund
400 Polizistinnen und Polizisten im gesamten Stadtgebiet präsent, die von Kräften aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern unterstützt wurden.

Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt kam es zu keinen freiheitsbeschränkenden oder -entziehenden Maßnahmen. Auch wurden keine Dienstkräfte verletzt. Die Delikte bezogen sich im Wesentlichen auf diverse Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Symbolen sowie
israelfeindlichen und pro-palästinensischen Schriftzügen.

Hervorzuheben ist dabei, dass am Mahnmal „Ewige Flamme“ auf dem Theodor-Heuss-Platz in Westend gegen 13 Uhr ein aufgetragener pro-palästinensischer Schriftzug festgestellt und von den
Einsatzkräften nach der Dokumentation unkenntlich gemacht wurde.

Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu allen Vorkommnissen übernommen. Dort werden seit Beginn des Angriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 mit Stand von heute früh, 5.30 Uhr insgesamt 852 Straftaten im Kontext des Nahost-Konflikts bearbeitet. Bislang konnten hierzu 349 Tatverdächtige ermittelt werden.