14:55 Fake-News-Warnung: Gerüchte zu Zwangsimpfung sind falsch +++
Bei vielen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sind inzwischen Plakate und Schilder zu sehen, auf denen sich Demonstranten gegen eine angeblich drohende Zwangsimpfung aussprechen. Dabei handelt es sich um eine Falschmeldung:
Im deutschen Infektionsschutzgesetz, das seit 2001 die Bekämpfung von Infektionskrankheiten in Deutschland regelt, ist nirgendwo die Rede von “Zwangsimpfung” – auch nicht, nachdem es am 27. März an die aktuellen Gegebenheiten angepasst wurde. Im jüngsten Änderungsentwurf, der noch verabschiedet werden muss, ebenso wenig.
Stattdessen geht es bei der Änderung unter anderem darum, eine gesetzliche Grundlage für die Frage zu schaffen, unter welchen Umständen Menschen, die immun gegen das Coronavirus sind, von Schutzmaßnahmen ausgenommen werden können.
Falls (!) es so kommt, müssten sie demnach ihre Immunität belegen durch einen Eintrag im Impfausweis oder durch ein ärztliches Zeugnis.
NTV * Bundesgesundheitsministerium