Markt Schwaben beschließt Flüchtlingsunterkunft für bis zu 90 Asylsuchende

München – Der Marktgemeinderat von Markt Schwaben hat den Bebauungsplan für eine neue Flüchtlingsunterkunft Markt Schwaben mit breiter Mehrheit als Satzung beschlossen. Auf dem Grundstück am Hanslmüllerweg sollen zwei Gebäude entstehen, in denen künftig bis zu 90 Asylsuchende untergebracht werden können. Das Vorhaben beschäftigt den Gemeinderat bereits seit März 2024 und wurde nach mehreren Beratungen nun endgültig beschlossen.

Mehrheit stimmt für den Bebauungsplan

Mit dem Satzungsbeschluss schafft die Gemeinde die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau der Unterkunft. Die Gebäude entstehen hinter dem Gemeindefriedhof am Hanslmüllerweg. Gleichzeitig wurde auch der Flächennutzungsplan entsprechend angepasst. Das notwendige Verfahren hierfür ist bereits abgeschlossen.

Die Flüchtlingsunterkunft Markt Schwaben soll nach Angaben der zuständigen Behörden weiterhin benötigt werden. Bürgermeisterin Walentina Dahms erklärte, sie habe während der Pfingstferien erneut Gespräche mit der Regierung von Oberbayern geführt. Trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen halte die Regierung den Standort weiterhin für notwendig.

ZMS-Fraktion bleibt bei ihrer Kritik

Die Fraktion Zukunft Markt Schwaben (ZMS) sprach sich erneut gegen das Vorhaben aus. Fraktionssprecher Sascha Hertel kritisierte mögliche Nutzungskonflikte mit der benachbarten Landwirtschaft. Außerdem bemängelte er das Verkehrskonzept für den Hanslmüllerweg sowie fehlende Überlegungen zur späteren Nutzung der Gebäude, falls die Unterkunft künftig nicht mehr benötigt werden sollte.

Auch ZMS-Vorstand Wolfgang Korda erneuerte seine grundsätzliche Kritik an der Standortwahl. Er forderte neue Gespräche mit der Regierung von Oberbayern sowie dem Landratsamt und sprach sich für eine erneute Prüfung der Planung aus.

Walter Rohwer vom gemeindlichen Bauamt erklärte dagegen, dass sich seit den vergangenen Abstimmungen keine neuen Erkenntnisse ergeben hätten. Regierung und Landratsamt hätten den Bedarf nochmals bestätigt.

Pferdestall in direkter Nachbarschaft genehmigt

Parallel zum Beschluss über die Flüchtlingsunterkunft Markt Schwaben genehmigte der Gemeinderat einen Bauantrag für einen neuen Pferdestall mit überdachtem Festmistlager in der Walkstraße. Da sich die Hofanlage in unmittelbarer Nähe der geplanten Unterkunft befindet, waren zuvor Gutachten zu Lärm- und Geruchsimmissionen erforderlich.

Nach Angaben der Gemeindeverwaltung wurde mit den Eigentümern der Hofanlage eine Nachbarschaftsvereinbarung geschlossen. Diese wurde Mitte Juni unterzeichnet und soll sicherstellen, dass sowohl die landwirtschaftliche Nutzung als auch die Flüchtlingsunterkunft dauerhaft nebeneinander bestehen können. Einzelheiten der Vereinbarung wurden während der öffentlichen Sitzung nicht veröffentlicht.

Beschluss nach langer Diskussion

Ein Geschäftsordnungsantrag beendete schließlich die Debatte, die bereits mehrfach innerhalb der vergangenen zwei Jahre geführt worden war. Anschließend verabschiedete der Marktgemeinderat mit großer Mehrheit einen umfangreichen Beschluss. Neben dem Bebauungsplan bestätigte das Gremium auch sämtliche erforderlichen Abwägungsbeschlüsse.

Mit der Entscheidung kann die Umsetzung der Flüchtlingsunterkunft Markt Schwaben nun vorbereitet werden. Die Gemeinde schafft damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau der Unterkunft mit bis zu 90 Plätzen.

Weiterführende Informationen

• Weitere Nachrichten aus Deutschland
• Aktuelle Nachrichten
• Regierung von Oberbayern
• Landratsamt Ebersberg