Haftstrafe für Klimakleber – Ohne Bewährung
Richterin Julia Schmitt (35) aus Heilbronn
Heilbronn – Deutschlands Autofahrer bejubeln diese Richterin.
Julia Schmitt (35) vom Amtsgericht Heilbronn ist bundesweit die erste Juristin, die Klimakleber knallhart zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. So berichtet u.a. die Bild
Warum tut sie das, was sich ihre Kollegen “nicht trauen” ?
Sie verurteilte den Klimakleber Daniel E. (22) auf Anhieb zu drei Monaten Haft ohne Bewährung – obwohl der Student bis dahin nie vor Gericht gesessen hatte und keine einzige Vorstrafe aufwies.
Richterin Schmitt berücksichtigte, dass gegen den Angeklagten rund 40 Ermittlungsverfahren wegen Nötigung laufen.
„Es ist umstritten, ob man das strafverschärfend verwenden darf. Es könnte ja auch sein, dass der Angeklagte in den anderen Fällen 40 Mal freigesprochen wird oder die Verfahren eingestellt werden.“
Zur Begründung sagte sie: „Ich würde auch einem kleinen Ladendieb keine Bewährung geben, sofern er wie Sie ankündigt, dass er es am nächsten Tag gleich wieder tut. Bewährung setzt immer eine günstige Kriminal-Prognose voraus. Die gibt es bei Ihnen nicht.“
