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Haftstrafe für Hetze gegen in Kusel getötete Polizisten

Wenige Tage nach dem gewaltsamen Tod zweier Polizisten in Kusel kommt es in München zu einem Polizeieinsatz, bei dem ein Mann den Beamten das gleiche Schicksal wünscht. Er muss dafür nun ins Gefängnis.

Das Amtsgericht München hat einen Mann zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, der die im rheinland-pfälzischen Kusel getöteten Polizisten als «Bastarde» bezeichnet und ihren Münchner Kollegen das gleiche Schicksal gewünscht hatte. Der einschlägig vorbestrafte 35-Jährige entschuldigte sich am Donnerstag dafür und schob die verbalen Entgleisungen auf seinen problematischen Alkoholkonsum. Nach Angaben seines Verteidigers hatte er zur Tatzeit Anfang Februar 2,5 Promille im Blut.

Ohne Bewährung verurteilt wurde der Mann unter anderem wegen Belohnung und Billigung von Straftaten und dem Verunglimpfen des Andenkens Verstorbener. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte ein Jahr und vier Monate ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung eine Bewährungsstrafe von einem Jahr.

Der Angeklagte hatte laut eigenen Angaben nach einem Streit mit seiner Schwester begonnen, sich zu betrinken. Polizisten waren damals zu seiner Münchner Wohnung gefahren, nachdem er dort randaliert hatte. Er beleidigte die Beamten laut Anklage aufs Derbste und sagte, sie gehörten genauso erschossen wie die «Bastarde» in der vorherigen Woche. Der Mann räumte die Anklage vor Gericht vollumfänglich ein.

Zugleich betonte der 35-Jährige, nichts gegen Polizisten zu haben. Sein Cousin sei Polizist, und er sei auch kein Rassist. Er habe Freunde, die Ausländer seien. Dass er sich – wie ihm in der Anklage vorgeworfen wird – explizit rassistisch und antisemitisch äußerte, schob er auf seine Kindheit in Thüringen. Dort sei er «mit solchen CDs und solchen Sachen eben aufgewachsen». Von der Ideologie habe er sich aber «längst abgekehrt».

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