Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 10. April 2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

Jena – 

Am 10. April 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen.

Es fanden zwei, bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigte Versammlungen in Weimar und Kahla, sowie ein spontaner Aufzug in Hermsdorf statt. An den Versammlungen nahmen insgesamt 233 Personen teil.

Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen wurden in Weimar zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Mitführens eines Schlauchschals zur Versammlung eingeleitet.