Am Montagabend (27. Dezember 2021) kam es an mehreren Örtlichkeiten im Bereich der Polizeidirektion Trier erneut zu nicht angemeldeten Aufzügen durch Corona-Maßnahmen-Kritiker. Die Polizei leitete gegen 72 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, respektive des Versammlungsgesetzes, ein und stoppte Aufzüge in den Oberzentren Idar-Oberstein und Trier.
Bereits im Vorfeld wurde durch Kritiker der Corona-Maßnahmen in öffentlichen Gruppen diverser Social-Media-Kanäle zu sog. “Montagsspaziergängen” aufgerufen. Dabei war keiner dieser Aufzüge angemeldet, um augenscheinlich die behördlichen Regularien zum Schutz der Versammlungsfreiheit, als auch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ganz bewusst zu unterlaufen.
Idar-Oberstein.
Per Allgemeinverfügung der Stadt Idar-Oberstein waren Aufzüge untersagt. Durch Einsatzkräfte der Idar-Obersteiner Polizei konnte gegen 19:00 Uhr eine größere Gruppierung von ca. 60 Personen auf dem Platz “Auf der Idar” festgestellt werden. Die Gruppierung startete ihren Aufzug, welcher schließlich nach Hinzuziehung weiterer Kräfte der umliegenden Dienststellen sowie Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei gestoppt wurde. Nach Feststellung der Personalien der nunmehr auf 40 Personen reduzierten Gruppe, wurden insgesamt 23 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
Morbach.
Gegen 18:15 Uhr sammelten sich in der Spitze rund 40 Personen im Bereich des Unteren Marktes in Morbach. Die Personen standen in Kleingruppen zusammen und gingen schließlich in den vorgenannten Kleingruppen Richtung Rathaus. Bereits gegen 18:30 Uhr reduzierte sich die Teilnehmeranzahl nach Ansprache durch die Polizei und Einforderung der Auflageneinhaltung deutlich. Durch hinzugezogene umliegende Einsatzkräfte wurde die verbliebene Personengruppierung einer Personenkontrolle unterzogen. Im Ergebnis wurden insgesamt 3 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung eingeleitet.
Saarburg.
Gegen 17:30 Uhr sammelten sich im Bereich des Unteren Marktes mehrere Personen, die in der Spitze auf eine Gruppierung von bis zu 120 Personen anwuchs. Die Gruppierung ging schließlich durch die Innenstadt in Richtung Altstadtkreisel. Seitens der vor Ort anwesenden und originär zuständigen Versammlungsbehörde wurde eine Untersagung des Aufzugs abgelehnt. Die eingesetzten Polizeibeamten sorgten für die Einhaltung von Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes. Nach gut einer Stunde löste sich die Gruppierung auf. Verstöße gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz wurden nicht festgestellt.
Trier.
Die Trierer Polizei stellte gegen 19:10 Uhr im Bereich der Brotstraße eine größere Ansammlung von ca. 50 Personen fest. Die Gruppierung gab sich als Corona-Maßnahmen-Kritiker zu erkennen und führte einen offensichtlich geplanten, aber nicht angemeldeten Aufzug durch die Fußgängerzone durch. Die Gruppierung verhielt sich auf Ansprache unkooperativ und beharrte auf ihrem Vorhaben. Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden auch nach Aufforderung ignoriert und nicht beachtet. Im Ergebnis wurde der Aufzug in enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde der Stadt Trier aufgrund der aktuellen hochdynamischen Infektionslage, den nach wie vor hohen Inzidenzwerten im Stadtgebiet Trier sowie dem Trierer Umland, als auch der hohen Personendichte in der Fußgängerzone zu den Geschäftszeiten, aus Gründen des Gesundheitsschutzes und den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zugelassen. Polizeiliche Einsatzkräfte stoppten die Gruppierung durch schnelles und entschlossenes Einschreiten bereits kurz nach Beginn des Aufzugs. Nach Feststellung der Personalien wurden insgesamt 46 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz eingeleitet.
Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Wittlich kam es am heutigen Montagabend an mehreren Örtlichkeiten zu nicht angemeldeten Aufzügen durch Corona-Maßnahmen-Kritiker. So stellten polizeiliche Einsatzkräfte unter anderem in Bitburg, Bernkastel-Kues, Zell, Wittlich, Daun und Traben-Trarbach insgesamt rund 300 Corona-Maßnahmen-Kritiker fest. Nach Feststellung der Personalien wurden mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung eingeleitet.
“585 der rund 620.000 Einwohner im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Trier haben heute mit sog. “Montagsspaziergängen” ihren Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zum Ausdruck gebracht. Mir ist wichtig zu betonen, dass die Polizei diesen Protest nicht grundsätzlich unterbindet, sondern ihn ermöglicht, solange die behördlichen Regularien des Versammlungsrechtes eingehalten werden. Allerdings mussten wir auch heute wieder feststellen, dass sich ein Teil der demonstrierenden Personen hartnäckig weigert die Regularien des Versammlungsrechts einzuhalten und die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schlichtweg nicht respektiert. Die Trierer Polizei wird in diesen Fällen weiterhin entschlossen einschreiten und nachhaltig die Einhaltung der Regeln einfordern, um ein gezieltes Konterkarieren der gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen zur Bekämpfung der Pandemie zu verhindern”, so der polizeiliche Einsatzleiter für die Einsatzmaßnahmen der Polizeidirektion Trier, Polizeioberrat Christian Hamm.
