Regionale Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit Hauptzollamt Koblenz überprüft Teile des Einzelhandels

Koblenz –

Am 18.04.2024 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Koblenz eine regionale Schwerpunktprüfung in Teilen des Einzelhandels durchgeführt.

Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und des sog. Leistungsbetrugs.

Im Bereich des Hauptzollamts Koblenz waren an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier 64 Zöllner und Zöllnerinnen im Einsatz. Bei der Prüfung wurden mehr als 300 Personen überprüft und nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.

Es wurden insgesamt 23 Sachverhalte festgestellt, die eine weitere Prüfung durch die FKS erforderlich machen.

Bei 11 überprüften Personen hat die FKS den Verdacht, dass Mindestlohnvorschriften nicht eingehalten wurden. Bei den restlichen Sachverhalten, die eine weitere Prüfung erforderlich machen, handelt es
sich u. a. um den Verdacht von Beitragsvorenthaltung.

“Wir haben uns bei dieser regionale Schwerpunktprüfung auf die Bereiche Getränkehandel, Kioske und Tankstellenshops konzentriert!”, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz.

An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden, wie der Landesfinanzverwaltung und der Rentenversicherung.

Zusatzinformation:

Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung
der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert.

Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.