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Rolle rückwärts bei der Osterruhe
Merkel und Ministerpräsidentenkonferenz kippen Beschluss von Dienstagmorgen
Rolle rückwärts bei der Osterruhe
Merkel und Ministerpräsidentenkonferenz kippen Beschluss von
Dienstagmorgen
Nach massiver Kritik hat Kanzlerin Angela Merkel offenbar entschieden,
die Entscheidung zur „Osterruhe“ zurückzunehmen. Die Nachrichtenagentur
dpa berichtet, daß Merkel dieses den Ministerpräsident*Innen in einer
kurzfristig einberufenen Schalte am heutigen Mittwoch mitgeteilt hat.
Sie begründet das angeblich damit, daß Aufwand und Nutzen bei der
Umsetzung in keinem vernünftigen Verhältnis gestanden hätten. Hinter
dieser Aussage stecken vermutlich aber auch diverse rechtliche und
formaljuristische Hürden bei der konkreten Umsetzung seitens der
Bundesländer. Im Laufe des Tages kam es zu immer stärker werdender
Kritik.
Der Beschluss zur Osterruhe war erst in der Nacht von Montag auf
Dienstag nach teilweise heftigen und kontroversen Diskussionen
verabschiedet worden, wobei nach unterschiedlichen Quellen nicht alle
Ministerpräsident*Innen einbezogen wurden. BlaulichtMyk hatte berichtet.
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder begrüßt die Rücknahme. Es
sei „besser, schnell abzuräumen, wenn nun juristische Probleme
auftauchen“. Für die Entscheidung der Kanzlerin habe er dennoch großen
Respekt. Anders äußerst sich Söders Konkurrent um die Kanzlerkandidatur
Armin Laschet. Im Düsseldorfer Landtag sagte er am Vormittag, man müsse
“sehr kritisch” darüber reden, “was da vor zwei Tagen passiert ist”.
“Diese Ministerpräsidentenkonferenz hat die Menschen enttäuscht.”
Angela Merkel will um 12:30 ein öffentliches Statement abgeben.
