Schwarzarbeitskontrollen in der Speditions- und Logistikbranche in Hessen

Gießen –

107 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen nahmen heute bei Schwerpunktkontrollen die Speditions- und Logistikbranche ins Visier.

Ab den frühen Morgenstunden wurden in Nord-, Ost- und Mittelhessen die Beschäftigungsverhältnisse von 329 Fahrern und Beschäftigten aus 157 Firmen überprüft. Dazu wurden an mehreren Autobahnen
und Bundesstraßen insgesamt sieben Kontrollstellen eingerichtet und Fahrzeuge herausgezogen.

Im Focus standen sowohl der Schwerlastverkehr als auch Kurier- und Expressfahrer. Darüber hinaus wurden bei einigen Firmen Geschäftsunterlagen überprüft. Im Kreis Gießen wurde das Depot eines Paketdienstleisters und eine Zustellbasis der Deutschen Post AG in die Kontrollen einbezogen.

“Unser Augenmerk lag insbesondere auf der Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns, der Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Anmeldepflichten, aber auch auf dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie der illegalen Beschäftigung von Ausländern, so Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen.

Bei den Kontrollen wurden die Zöllner zum Teil von der Landespolizei, dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und dem Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Kassel unterstützt.

Bislang ergaben sich bei den Befragungen und Prüfungen in 41 Fällen erste Hinwiese auf Unregelmäßigkeiten. Um die festgestellten Unregelmäßigkeiten weiter zu untersuchen, schließen sich nun umfangreiche Nachprüfungen an. Dabei werden die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer*innen mit der
Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie weiteren Geschäftsunterlagen abgeglichen.

Auf der A 5 bei Reinhardshain wurden ein weißrussischer Fahrer vorläufig festgenommen, der als Leihfahrer von einer litauischen Firma für ein deutsche Spedition unterwegs war. Allerdings ohne erforderliche gegen den 56-Jährigen und seinen Arbeitgeber wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Die zuständige Ausländerbehörde wird ihn ausweisen. Auch ein usbekischer Fahrer, der ebenfalls im Auftrag einer litauischen Firma als Leiharbeiter für eine Spedition aus Baden-Württemberg unterwegs war und auf der A 7 bei Kassel von den Kontrolleuren aus dem Verkehr gezogen wurde, wird wegen ungenehmigter Arbeitsaufnahme durch die Ausländerbehörde Kassel ausgewiesen.

Im Kreis Bad Hersfeld wurde ein ukrainischer Fahrer angehalten, dem die Arbeitsaufnahme lediglich in Polen jedoch nicht in Deutschland gestattet war. Ihn erwartet nun ein Bußgeld. “Solche Kontrollen sind aus unserer Sicht weiter nötig. Sie tragen zur Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbs und zur Gewährleistung fairer Arbeitsbedingungen in der Branche”, so Bender.