Koblenz –
Oberbürgermeister David Langner begrüßte den Stadtrat zu einer Sondersitzung, die sich erneut mit dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) beschäftigte.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stand nur ein Tagesordnungspunkt, dem der Rat mehrheitlich zugestimmt hat.
Mit dem heutigen Beschluss wurde ein Beschluss aus dem vergangenen Dezember konkretisiert. So erhält das GKM von der Stadt 3,25 Mio. Euro in Form eines Betriebsmittelkredits, denn durch einen Gutachter wurde nachgewiesen, dass es dafür einen entsprechenden Bedarf gibt.
Im aktuellen Haushaltsplan sind keine Mittel zur Gewährung eines Darlehns für das GKM veranschlagt, doch steht aus dem Vorjahr noch eine nicht verausgabte Auszahlungsermächtigung in Höhe von 2,5 Mio. Euro zur Verfügung. So besteht ein Mehrbedarf von 0,75 Mio. Euro, der durch eine Minderauszahlung im Vollzug des diesjährigen Investitionshaushaltes gedeckt werden kann.