Die pandemische Lage – Grundlage ALLER Corona-Beschränkungen – kann fallen! Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) am Montagnachmittag u.a. nach Infos der Bild in der Gesundheitsministerkonferenz der Länder an.

Darauf hat Deutschland seit März 2020 gewartet – damals wurde die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ erstmals vom Bundestag festgestellt. Nun soll sie nicht mehr verlängert werden – und würde, wenn der Bundestag dies mitträgt, Ende November endgültig auslaufen!

Der Bundestag müsste die Lage aktiv verlängern. Nach der Spahn-Ankündigung gilt dies aber als unwahrscheinlich.

Spahn sagte laut Teilnehmern vor den Länder-Ministern: Das Robert Koch-Institut stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden.

Spahn laut Teilnehmern: „Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.“

Spahn wies aber darauf hin, dass 3G und AHA-Hygiene-Regeln im Innenraum „unbedingt weiter nötig“ seien.

Spahn: „Wir kommen vom Ausnahmezustand also in einen Zustand besonderer Vorsicht. Der Normalzustand wird aus heutiger Sicht erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein.“