Schlagwort: Demonstration

  • Neue AfD-Jugendorganisation sorgt für Unruhe: Polizei erwartet Massenproteste

    Neue AfD-Jugendorganisation sorgt für Unruhe: Polizei erwartet Massenproteste

    Proteste zum AfD-Jugendtreffen

    In Hessen bereitet sich die Polizei auf ein ereignisreiches Wochenende vor. Anlässlich des Gründungstreffens der neuen AfD-Jugendorganisation rechnen die Behörden mit bis zu 50.000 Demonstrierenden. Hessens Innenminister Roman Poseck kündigte in Gießen an, dass sich die Einsatzkräfte seit Monaten intensiv auf diese „herausfordernde Großlage“ vorbereiten. Die Vorbereitungen laufen unter Hochdruck, denn das Protestgeschehen besitzt eine bundesweite Dimension.

    Großaufgebot aus 14 Bundesländern im Einsatz

    Die Polizei mobilisiert eine mittlere vierstellige Zahl an Einsatzkräften. Neben Beamtinnen und Beamten aus Hessen unterstützen Kräfte aus insgesamt 14 weiteren Bundesländern sowie der Bundespolizei die Maßnahmen. Hubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und eine Pferdestaffel verstärken das Einsatzkonzept. Poseck betonte, dass „hier an diesem Tag der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden“ werde.

    Die Behörden gehen davon aus, dass der überwiegende Teil der Demonstrierenden friedlich protestiert. Dennoch rechnen sie mit einer dreistelligen Anzahl gewaltbereiter Teilnehmender, wobei auch eine vierstellige Zahl nicht ausgeschlossen bleibt. Hinweise auf Gewaltaufrufe aus Teilen des linken Spektrums liegen ebenfalls vor.

    Aufruf zu friedlichem Protest und Diskussion um Blockaden

    Innenminister Poseck rief alle Beteiligten dazu auf, friedlich zu demonstrieren. Friedlicher Protest stelle einen zentralen Bestandteil der Demokratie dar. Gleichzeitig warnte er vor gezielten Blockaden anderer Versammlungen. Das Recht auf Meinungsfreiheit dürfe nicht dazu führen, anderen dieses Recht zu entziehen, sagte Poseck mit Blick auf das Bündnis „widersetzen“. Die Gruppe plant, Zufahrtswege zum Gelände des AfD-Treffens zu blockieren, um die Veranstaltung zu verhindern.

    Für weiterführende Nachrichten aus der Region finden Leserinnen und Leser zusätzliche Informationen auf blaulichtmyk.de/news/ sowie aktuelle bundesweite Entwicklungen unter blaulichtmyk.de/deutschland/. Offizielle Hinweise und Sicherheitsinformationen stellt die Polizei bereit.

    AfD gründet neue Jugendorganisation

    Die AfD plant am Samstag die Gründung ihrer neuen Jugendorganisation. Die bisherige „Junge Alternative“ löste sich im Frühjahr auf, nachdem die Partei die Zusammenarbeit durch einen Parteitagsbeschluss beendet hatte. Die frühere Struktur fungierte als eigenständiger Verein. Das neue Projekt soll als offizielles Jugendformat der Partei auftreten und rückt damit erneut bundesweit in den politischen Fokus.

    Die Proteste zum AfD-Jugendtreffen und das umfangreiche Polizeiaufgebot verdeutlichen die wachsende Bedeutung der politischen Auseinandersetzung um die Partei und ihre jugendpolitischen Strukturen. Das Wochenende in Hessen steht damit unter besonderer Beobachtung.

  • Koblenz – Demo „Run for their Lives“ in den Abendstunden

    Koblenz – Demo „Run for their Lives“ in den Abendstunden

    Demonstration „Run for their Lives“ erinnert an das Massaker vom 7. Oktober

    In Koblenz findet am Dienstag, den 7. Oktober, eine Demonstration unter dem Motto „2 Jahre Massaker vom 7. Oktober – Run for their Lives“ statt. Die Veranstaltung soll an die Opfer der Hamas-Angriffe vom 7. Oktober 2023 erinnern und setzt ein Zeichen gegen Terror und Gewalt.

    Start der Kundgebung am Florinsmarkt

    Gegen 19:00 Uhr treffen sich die Teilnehmenden auf dem Florinsmarkt, wo die Auftaktkundgebung abgehalten wird. Dort sprechen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft und Religionsgemeinschaften. Ziel der Veranstaltung ist es, gemeinsam für Frieden und Solidarität einzutreten.

    Demonstrationszug durch die Innenstadt

    Der Aufzug beginnt gegen 20:00 Uhr am Florinsmarkt. Die Route führt über Auf der Danne, Am alten Hospital, Kastorpfaffenstraße und Karmeliterstraße bis zum Reichenspergerplatz. Dort findet die Abschlusskundgebung statt, bei der die Organisatoren erneut an die Bedeutung von Freiheit und Menschenrechten erinnern wollen.

    Ende der Versammlung und Hinweise der Polizei

    Nach Angaben der Veranstalter endet die Versammlung gegen 21:00 Uhr. Die Polizei Rheinland-Pfalz wird den Aufzug begleiten, um den sicheren Ablauf zu gewährleisten und mögliche Verkehrsbehinderungen zu minimieren. Verkehrsteilnehmende sollten die betroffenen Straßenzüge während des Demonstrationszugs meiden.

    Hintergrund: Erinnerung an den 7. Oktober

    Am 7. Oktober 2023 verübte die islamistische Hamas einen beispiellosen Angriff auf Israel, bei dem Hunderte Menschen starben. Weltweit erinnern seither zahlreiche Initiativen und Organisationen an die Opfer. Die Demonstration in Koblenz versteht sich als Teil einer internationalen Solidaritätsbewegung, die das Gedenken wachhalten und für ein friedliches Miteinander eintreten möchte.

    Weitere Informationen zu regionalen Veranstaltungen und Sicherheitslagen finden Sie auch auf blaulichtmyk.de/news/ und im Bereich Deutschland.

  • Verurteilung wegen versuchten Totschlags im Zusammenhang mit einer Straßenblockade durch Landwirte !

    Verurteilung wegen versuchten Totschlags im Zusammenhang mit einer Straßenblockade durch Landwirte !

    Urteil nach gefährlicher Durchfahrt durch Traktorblockade: Drei Jahre und sieben Monate Freiheitsstrafe

    Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision eines Angeklagten verworfen, der wegen eines äußerst gefährlichen Vorfalls im Zusammenhang mit einer landwirtschaftlichen Straßenblockade am 8. Januar 2024 verurteilt worden war. Das Urteil des Landgerichts ist damit rechtskräftig.

    Tathergang

    Der Angeklagte war mit seinem Pkw auf der B 72 unterwegs, als er auf eine Straßenblockade durch mehrere Traktoren stieß. Trotz erkennbarer Unmöglichkeit einer gefahrlosen Durchfahrt und obwohl sich Menschen zwischen den Traktoren bewegten, beschleunigte der Angeklagte sein Fahrzeug und fuhr zwischen zwei Traktoren hindurch – wobei es zu Kollisionen mit beiden Fahrzeugen kam.

    Anschließend fuhr er einen Demonstranten von hinten an, der sich zu Fuß von ihm wegbewegte. Das Opfer wurde auf die Motorhaube aufgeladen. Der Angeklagte bremste scharf, wodurch der Mann auf die Fahrbahn stürzte. Anschließend überrollte der Angeklagte mit beiden Achsen ein Bein des Nebenklägers und verletzte ihn schwer. Danach flüchtete er vom Unfallort.

    Rechtsfolge

    Das Landgericht verurteilte den Angeklagten wegen:

    • versuchten Totschlags

    • gefährlicher Körperverletzung

    • gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

    • unerlaubten Entfernens vom Unfallort

    Zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sieben Monaten. Zudem wurde dem Angeklagten die Fahrerlaubnis entzogen, der Führerschein eingezogen und eine Sperrfrist von vier Jahren für eine Wiedererteilung festgesetzt. Auch Adhäsionsentscheidungen zugunsten des verletzten Nebenklägers wurden getroffen.

    BGH bestätigt Schuldspruch

    Der Bundesgerichtshof bestätigte nun das Urteil in vollem Umfang: Die Prüfung ergab keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten. Damit ist die Verurteilung rechtskräftig.

  • Demonstration in Bonn am Samstag, 17.05.2025

    Demonstration in Bonn am Samstag, 17.05.2025

    Demonstration in Bonn am Samstag, 17.05.2025

    Bonn

    Am kommenden Samstag (17.05.2025) findet in Bonn eine Demonstration zu dem
    Thema “77 Jahre Nakba” statt.

    Der Veranstalter rechnet mit etwa 250 Teilnehmenden, die sich ab 14:30 Uhr am Tannenbusch Center versammeln und sich anschließend auf folgendem Weg durch die Stadt bewegen:

    Oppelner Straße, Berta-Lungstras-Straße, Lievelingsweg, Potsdamer Platz, Heinrich-Böll-Ring, Vorgebirgsstraße, Maxstraße, Berliner Platz, Sterntorbrücke

    Die Veranstaltung endet gegen 18:00 Uhr auf dem Friedensplatz.

    Entlang des Aufzugweges muss mit vorübergehenden Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden. Die Bonner Polizei wird die Versammlung begleiten.

  • Demonstration in Bonn am Samstag, 14.12.2024

    Demonstration in Bonn am Samstag, 14.12.2024

    Demonstration in Bonn am Samstag, 14.12.2024

    Bonn

    Am Samstag (14.12.2024) findet in Bonn eine Demonstration zu dem Thema “Keine Waffen für Genozid! Freiheit für Palästina” statt.

    Der Veranstalter rechnet mit bis zu 200 Teilnehmenden, die sich bis 14 Uhr auf dem Kaiserplatz treffen. Von dort aus bewegt sich die Versammlung anschließend auf folgendem Weg durch die Stadt:

    Am Neutor, Wesselstraße, Maximilianstraße, Am Hauptbahnhof, Thomas Mann Straße, Budapesterstraße, Friedensplatz, Wilhelmstraße, Oxfordstraße, Bertha von Suttner Platz, Belderberg, Rathausgasse, Am Hof, Am Neutor

    Die Demonstration endet gegen 16:40 Uhr wieder auf dem Kaiserplatz.

    Für die Dauer des Aufzuges muss mit vorübergehenden Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden. Die Bonner Polizei wird die Versammlung begleiten.

  • Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 30.11.2024

    Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 30.11.2024

    Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 30.11.2024

    Bonn

    Am kommenden Samstag (30.11.2024) findet in der Bonner Innenstadt die monatliche Demonstration
    des Veranstalters “Extinction Rebellion” zum Thema “Verkehrswende jetzt” statt.
    Es wird mit rund 20 Teilnehmern gerechnet.

    Die Demonstranten starten gegen 12:00 Uhr am Marktplatz und begeben sich von dort aus zur Ampelanlage am Koblenzer Tor. Dort sind bis 14:00 Uhr Blockadeaktionen geplant, bei denen die Teilnehmer die Fahrbahnen beider Fahrtrichtungen jeweils für eine kurze Zeit betreten, um so auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen.

    Die Polizei wird die Aktion begleiten. Es wird zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

  • Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 28.09.2024

    Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 28.09.2024

    Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 28.09.2024

    Bonn

    Am kommenden Samstag (28.09.2024) findet in der Bonner Innenstadt die monatliche Demonstration des Veranstalters “Extinction Rebellion” zum Thema “Verkehrswende jetzt” statt. Es wird mit rund 20 Teilnehmern gerechnet.

    Die Demonstranten starten gegen 12:00 Uhr am Marktplatz und begeben sich von dort aus zur Ampelanlage am Koblenzer Tor. Dort sind bis 14:00 Uhr Blockadeaktionen geplant, bei denen die Teilnehmer die Fahrbahnen beider Fahrtrichtungen jeweils für eine kurze Zeit betreten, um so auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Die Polizei wird die Aktion begleiten. Es wird zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

  • Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 31.08.2024

    Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 31.08.2024

    Bonn-Zentrum: Demonstration am Samstag, 31.08.2024

    Bonn

    Am kommenden Samstag (31.08.2024) findet in der Bonner Innenstadt die monatliche Demonstration des Veranstalters “Extinction Rebellion” zum Thema “Verkehrswende jetzt” statt.

    Es wird mit rund 20 Teilnehmern gerechnet. Die Demonstranten starten gegen 12:00 Uhr am Marktplatz und begeben sich von dort aus zur Ampelanlage am Koblenzer Tor. Dort sind bis 14:00 Uhr Blockadeaktionen geplant, bei denen die Teilnehmer die Fahrbahnen beider Fahrtrichtungen jeweils für eine kurze Zeit betreten, um so auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen.

    Die Polizei wird die Aktion begleiten. Es wird zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

  • Demonstration in Bonn am Mittwoch, 15.05.2024

    Demonstration in Bonn am Mittwoch, 15.05.2024

    Demonstration in Bonn am Mittwoch, 15.05.2024

    Bonn

    Am Mittwoch (15.05.2024) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration zu dem Thema “Ceasefire now! Demonstration zum Nakba Tag” statt. Der Veranstalter rechnet mit bis zu 300 Teilnehmern, die sich ab 18:00 Uhr auf dem Marktplatz versammeln und sich anschließend auf folgendem Weg durch die Stadt bewegen:

    Sternstraße, Friedensplatz, Wilhelmstraße, Oxfordstraße, Bertha-von-Suttner-Platz, Belderberg, Rathausgasse, Am Hof, Wesselstraße, Maximilianstraße, Kaiserplatz.

    Die Veranstaltung endet gegen 20:00 Uhr im Bonner Hofgarten. Für die Dauer des Aufzuges muss mit vorübergehenden Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden.

  • Bonn-Südstadt: Demonstration am Samstag, 02.03.2024

    Bonn-Südstadt: Demonstration am Samstag, 02.03.2024

    Bonn-Südstadt: Demonstration am Samstag, 02.03.2024

    Bonn

    Am kommenden Samstag (02.03.2024) findet an der Reutertraße in der Bonner Südstadt die monatliche Demonstration des Veranstalters “Extinction Rebellion” zum Thema “Verkehrswende” statt.

    Die Versammlung hat zurückliegend wiederholt an der Adenauerallee stattgefunden. Es wird mit rund
    20 Teilnehmern gerechnet, die zwischen 12:00 Uhr und 14:00 Uhr Blockadeaktionen an der Ampelanlage Höhe Schumannstraße durchführen wollen. Die Teilnehmer werden die in Richtung Bonner Talweg führende Fahrbahn sowie die Links- und Rechtsabbiegerspur in die Hausdorffstraße bzw. Schumannstraße jeweils für eine kurze Zeit betreten, um so auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Die Polizei wird die Aktion begleiten. Es wird zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

  • Mehrere 10.000 Menschen demonstrieren in der Innenstadt – Versammlungsweg geändert

    Mehrere 10.000 Menschen demonstrieren in der Innenstadt – Versammlungsweg geändert

    Mehrere 10.000 Menschen demonstrieren in der Innenstadt – Versammlungsweg geändert

    Köln

    Mehrere 10.000 Menschen haben am Dienstagabend (16. Januar) unter dem Motto “Demonstration
    gegen die Massenabschiebungen von AFD und Co und steigende rassistische Hetze von Rechts” demonstriert.

    Bei der Auftaktveranstaltung kam es auf dem Heumarkt sowie in umliegenden Straßen aufgrund des unerwartet großen Zulaufs zu Gedränge, worauf Einsatzleiterin Mareike de Valck mit der Anmelderin der Versammlung eine neue Aufzugsstrecke um den Neumarkt und von dort über die Deutzer Brücke zur Deutzer Werft vereinbarte und die Auflage erteilte, früher als geplant loszugehen.

    Es nahmen so viele Menschen an dem Aufzug teil, dass die Zugspitze bereits die Deutzer Werft erreicht hatte, als die letzten Teilnehmer am Heumarkt starteten. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz. Zum Schutz der Versammlungsteilnehmer war die Deutzer Brücke für mehrere Stunden für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Die Versammlung endete nach einer Schlusskundgebung auf der Deutzer Werft gegen 22.40 Uhr.  

  • Über 60 Fahrzeuge bei Palästinenser-Demo

    Über 60 Fahrzeuge bei Palästinenser-Demo

    Autokorso in Bochum

    Bochum – Unter dem Thema “Freiheit für Palästina” haben sich am 22. Mai, gegen 15 Uhr, Personen mit circa 64 Fahrzeugen in Bochum versammelt.

    Unter polizeilicher Begleitung fuhr der Demonstrationsaufzug in Form eines Autokorsos von der Bochumer Jahrhunderthalle aus über die Alleestraße auf den Innenstadtring und zurück.
    Im Streckenverlauf kam es kurzzeitig zu kleineren Verkehrsstörungen.
    Die Versammlung verlief störungsfrei und wurde gegen 16:30 Uhr beendet.