Einreiseversuche mit falschen oder fremden Papieren

Kiefersfelden / Rosenheim –

Die Rosenheimer Bundespolizei hat am Mittwoch (29. Januar) mehreren Männern jeweils die Einreise verweigert. Die Migranten hatten im Bereich Kiefersfelden offenkundig versucht, die Beamten während der Grenzkontrollen mit ihren Papieren zu täuschen. Damit handelte sich jeder der Beschuldigten eine Strafanzeige ein.

Am Mittwochmorgen stoppten Raublinger Grenzpolizisten in Kiefersfelden einen Wagen mit deutschen Kennzeichen. Der Beifahrer wies sich mit einem griechischen Flüchtlingspass aus. Ein bei der Durchsuchung des 21-Jährigen aufgefundener türkischer Führerschein bestätigte die Vermutung, dass die im griechischen Pass vermerkte Person und der türkische Staatsangehörige nicht identisch sind. Wie der Türke an den fremden Pass gekommen war, ist Gegenstand der Ermittlungen der hinzugezogenen Rosenheimer Bundespolizei. Wie sich ferner herausstellte, war der Mann nur wenige Tage zuvor von Bundespolizisten im Zug von Kufstein nach Rosenheim beim Versuch, illegal einzureisen, ohne Papiere angetroffen und zurückgewiesen worden. Mit seiner Rückkehr unter falschen Personalien handelte er sich eine zweite Anzeige wegen versuchter unerlaubter Einreise sowie ein Strafverfahren wegen Missbrauchs von Ausweispapieren ein. Über den weiteren Aufenthalt im Land wird das eingeschaltete Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständigkeitshalber noch zu entscheiden haben.

Ein 29-jähriger Insasse eines italienischen Reisebusses wies sich bei der Grenzkontrolle an der A93 auf Höhe Kiefersfelden mit einem italienischen Ausweis aus. Den Bundespolizisten fiel sofort auf, dass es sich bei der Identitätskarte um eine “glatte Fälschung” handelte. Wie die Ermittlungen ergaben, handelt es sich bei dem vermeintlichen Italiener tatsächlich um einen Algerier. Mit einer Strafanzeige wegen Urkundenfälschung und versuchter unerlaubter Einreise im Gepäck musste der Nordafrikaner Deutschland wieder verlassen und die Rückreise nach Österreich antreten.

Auch einem bosnischen Staatsangehörigen verweigerte die Bundespolizei die Einreise. Der 24-Jährige wurde an der Inntalautobahn ebenfalls in einem italienischen Reisebus kontrolliert. Er händigte den Beamten zur Kontrolle einen italienischen Ausweis aus. Auch dieses Dokument erwies sich als Fälschung. Demzufolge wurde der junge Mann festgenommen, angezeigt und wenig später nach Österreich zurückgewiesen.

Bundespolizei vollstreckt Geld- und Freiheitsstrafen

Kiefersfelden (A93) / Rosenheim –

Die Bundespolizei hat bei Grenzkontrollen an der A93 am Dienstag (7. Januar) die Reise eines gesuchten türkischen Staatsangehörigen wegen einer offenen Geldstrafe unterbrochen. Tags zuvor trafen die Beamten in der Kontrollstelle auf eine Italienerin, gegen die ein Haftbefehl vorlag. Dieser Feststellung gingen die Verhaftungen eines Kroaten sowie eines Bulgaren an der Inntalautobahn voraus. Beide Männer müssen längere Freiheitsstrafen verbüßen.

Der Türke, der lediglich eine österreichische Asylkarte mitführte, war Beifahrer eines in Österreich zugelassenen Autos. Mithilfe seiner Personalien fanden die Bundespolizisten heraus, dass er aufgrund eines Strafbefehls des Amtsgerichts Laufen wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eine Geldstrafe von rund 1.200 Euro zu zahlen hatte. Der 22-Jährige verfügte zunächst nicht über diese Summe, allerdings legten seine Mitfahrer zusammen und zahlten den geforderten Betrag. Somit blieb ihm die Ersatzhaft erspart. Da er jedoch keine Papiere für den geplanten Aufenthalt in Deutschland besaß, wurde er mit einer Anzeige wegen illegalen Einreiseversuchs im Gepäck nach Österreich zurückgewiesen.

Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis hatte das Amtsgericht Bamberg eine Geldstrafe von rund 1.000 Euro einschließlich Verfahrenskosten gegen eine Italienerin angeordnet. Die 46-Jährige musste ihre Busreise unterbrechen, um die ausstehenden Justizschulden zu begleichen. Nachdem ihr dies gelungen war,
konnte sie ihre Fahrt in Richtung München fortsetzen.

Für einen bulgarischen Businsassen blieb die Fahrt hingegen beendet.

Wie sich bei der Personalienüberprüfung herausstellte, war dem 35-Jährigen das Freizügigkeitsrecht vom Ausländeramt Hamburg aberkannt worden. Er hatte Deutschland verlassen müssen, nachdem er einen Teil seiner in der Vergangenheit von der Hamburger Justiz verhängten Haftstrafen wegen schweren Raubs und Diebstahls “abgesessen” hatte. Mit seiner Rückkehr in die Bundesrepublik wurden die Restfreiheitsstrafen von insgesamt 449 Tagen fällig. Die Rosenheimer Bundespolizei brachte den Bulgaren in die Justizvollzugsanstalt Bernau.

Dort fand sich auch ein Kroate wieder, der ebenfalls mit einem italienischen Reisebus unterwegs war. Bei seiner Kontrolle schlug der Polizeicomputer Alarm, weil er wegen eines früheren Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz gesucht wurde. Das Amtsgericht Offenbach hatte eine Geldstrafe in Höhe von 4.900 Euro festgesetzt. Da der 37-Jährige nicht über die entsprechenden finanziellen Möglichkeiten verfügte, blieb ihm nichts anderes übrig, als die vom Gericht ersatzweise festgelegte 120-tägige Haft anzutreten. Die Bundespolizisten lieferten ihn ins Bernauer Gefängnis ein.