Blaulicht-Report

Schlagwort: Grenzkontrollen

  • Offene Geldstrafe von rund 10.000 Euro – Bundespolizei verhaftet gesuchte Bulgarin

    Offene Geldstrafe von rund 10.000 Euro – Bundespolizei verhaftet gesuchte Bulgarin

    Offene Geldstrafe von rund 10.000 Euro – Bundespolizei verhaftet gesuchte Bulgarin

    Kiefersfelden / A93 / Rosenheim –

    Die Bundespolizei Rosenheim hat am Montag (12. August) bei Grenzkontrollen auf der Inntalautobahn eine 46-jährige Bulgarin festgenommen. Ihre ausstehenden Justizschulden in Höhe von rund 10.000 Euro konnte sie nicht begleichen. Die Beamten brachten sie daher ins Gefängnis, wo sie voraussichtlich bis nächsten Sommer bleiben muss.

    Bei der Überprüfung der Personalien einer Busreisenden auf der A93 schlug der Fahndungscomputer gleich mit zwei Eintragungen Alarm. Seit Anfang 2023 suchte die Staatsanwaltschaft München die Bulgarin wegen Steuerhinterziehung. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg Fürth war aufgrund eines laufenden Verfahrens ebenso an ihrem Aufenthaltsort interessiert. Dafür sollte auch eine Sicherheitsleistung von circa 2.700 Euro erhoben werden. Die Kaution konnte die 46-Jährige noch bezahlen. Da ihr für die restlichen rund 10.000 Euro die finanziellen Mittel fehlten, musste die Frau die gerichtlich angeordnete Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Rosenheimer Bundespolizisten lieferten sie in die Haftanstalt Stadelheim ein.

  • Fingerabdrücke bringen Klarheit

    Fingerabdrücke bringen Klarheit

    Fingerabdrücke bringen Klarheit – Bundespolizei bringt Männer ins Gefängnis

    Kiefersfelden / Rosenheim –

    Die Bundespolizei hat bei Grenzkontrollen auf Höhe Kiefersfelden nacheinander drei Männer verhaftet.

    Zwei von ihnen, ein Pakistaner und ein Marokkaner, fanden sich zum Wochenbeginn im Gefängnis wieder, wo sie jeweils über 100 Tage bleiben müssen. Der Dritte, ein gesuchter rumänischer Staatsangehöriger, konnte seine Reise am Dienstag (16. April) nach kurzem Zwischenstopp fortsetzen. Diesen Umstand hat er in erster Linie seinen “guten Bekannten” zu verdanken.

    Der Rumäne war in einem Reisebus unterwegs. Bei der Überprüfung seiner Personalien an der Inntalautobahn stellten die Bundespolizisten fest, dass gegen ihn ein Strafbefehl des
    Amtsgerichts Rosenheim aus dem vergangenen Jahr vorlag.

    Demnach hatte er einschließlich Verfahrenskosten eine Geldstrafe von rund 3.200 Euro wegen Beleidigung in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Waffengesetz zu zahlen. Da er nicht über so viel Geld verfügte, wurde ihm eröffnet, dass er – wie gerichtlich angeordnet – ersatzweise für die Dauer von 103 Tagen ins Gefängnis gehen müsste. Angesichts der drohenden Haft versuchte der 39-Jährige, einige Freunde auf telefonischem Weg dazu zu bewegen, ihm die geforderte Summe auszulegen. Tatsächlich zahlten die “guten Bekannten” des Mannes 3.000 Euro bei einer Polizeidienststelle in Schwaben ein. Die übrigen knapp 200 Euro konnte er selbst aufbringen. Anschließend durfte er seine Reise fortsetzen.

    Ein Pakistaner hingegen muss in der Justizvollzugsanstalt Bernau eine 109-tägige Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen. Das Amtsgericht Passau hatte dem 42-Jährigen wegen Diebstahls eine Geldstrafe in Höhe von rund 1.600 Euro auferlegt. Dieser Umstand stellte sich allerdings erst in der Rosenheimer Bundespolizeiinspektion heraus. Bei der vorausgegangenen Kontrolle im Fernreisezug auf Höhe Kiefersfelden war den Beamten zunächst noch nicht bekannt, dass der Mann von der Justiz gesucht wurde, da er keine überprüfbaren Papiere mitführte. Auch über eine Fahrkarte verfügte er nicht. In der Dienststelle kam wenig später mithilfe seiner Fingerabdrücke ans Licht, dass gegen ihn ein Haftbefehl vorlag. Den geforderten Betrag konnte er nicht zahlen. Daher musste er seine Haft im Bernauer Gefängnis antreten. Dort wird er sich voraussichtlich auch mit den Strafanzeigen wegen versuchter illegaler Einreise und Leistungserschleichung auseinanderzusetzen haben.

    Wegen illegalen Aufenthalts in der Bundesrepublik hatte das Stuttgarter Amtsgericht im Jahr 2021 eine Geldstrafe von 600 Euro für einen marokkanischen Staatsangehörigen festgelegt.

    Der 27-Jährige war mit einem Reisebus aus Italien in Richtung München unterwegs. Offenbar wollte er die Beamten in der Kontrollstelle bei Kiefersfelden über seine wahre Identität täuschen. Dazu händigte er den Bundespolizisten einen spanischen Ausweis aus, der sich jedoch als Fälschung erwies. Auch in diesem Fall sorgten die Fingerabdrücke des Mannes bezüglich seiner Identität für Klarheit. Der gesuchte marokkanische Migrant wurde wegen seines unerlaubten Einreiseversuchs und Urkundenfälschung angezeigt. Anschließend brachten ihn die Bundespolizisten in die Justizvollzugsanstalt nach Bernau, wo er mangels finanzieller Möglichkeiten seine 60-tägige Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen muss.

  • Ungar muss 270 Tage ins Gefängnis – Bundespolizei fasst gesuchten 56-Jährigen im Reisebus

    Ungar muss 270 Tage ins Gefängnis – Bundespolizei fasst gesuchten 56-Jährigen im Reisebus

    Ungar muss 270 Tage ins Gefängnis – Bundespolizei fasst gesuchten 56-Jährigen im Reisebus

    Kiefersfelden (A93) / Rosenheim –

    Für einen ungarischen Staatsangehörigen ist dieses Jahr wohl schon “gelaufen”. Die Bundespolizei hat
    den Insassen eines in Italien zugelassenen Reisebusses am Mittwoch (10. April) bei Grenzkontrollen auf der A93 verhaftet und anschließend ins Gefängnis nach Bernau gebracht.

    Dort wird er voraussichtlich bis Januar 2025 bleiben müssen. Gegen ihn lagen Strafbefehle der Amtsgerichte Passau und Stuttgart vor.

    Bei der Überprüfung der Personalien des Businsassen auf Höhe Kiefersfelden stellte sich heraus, dass der Ungar in Deutschland von der Justiz gesucht wurde. Demnach hatte das Passauer Amtsgericht im Jahr 2022 wegen Hehlerei, Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Urkundenfälschung und des Fahrzeuggebrauchs ohne Haftpflichtversicherung gegen ihn eine Geldstrafe in Höhe von 7.600 Euro festgesetzt. Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis war außerdem noch eine weitere Geldstrafe von 800 Euro zu zahlen, die das Stuttgarter Amtsgericht 2022 gegen ihn verhängt hatte.

    Der 56-Jährige war nicht in der Lage, seine Justizschulden zu begleichen. Daher musste er die von den Gerichten ersatzweise angeordneten Freiheitsstrafen von zusammengerechnet 270 Tagen antreten. Die Bundespolizei brachte den Mann in die Justizvollzugsanstalt Bernau, wo er sich voraussichtlich rund
    neun Monate lang “hinter Gittern” aufzuhalten hat.

  • Wochenendbilanz: Elf Haftbefehle vollstreckt

    Wochenendbilanz: Elf Haftbefehle vollstreckt

    Wochenendbilanz: Elf Haftbefehle vollstreckt

    Frankfurt (Oder) –

    Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen hat die Bundespolizei am vergangenen Wochenende elf Haftbefehle in Ostbrandenburg vollstreckt.

    Von Freitagmorgen bis Sonntagabend stellten Einsatzkräfte an der Frankfurter Stadtbrücke, auf der Autobahn 12 und am Bahnhof Frankfurt (Oder) insgesamt elf Personen fest, nach denen in- und ausländische Behörden per Haftbefehl suchten. Die Haftbefehle waren unter anderem wegen Diebstahls, Diebstahls mit Waffen, Steuerhinterziehung, gefährlicher Körperverletzung, Trunkenheit im Verkehr, gewerbsmäßiger Hehlerei sowie Verstößen gegen das Waffengesetz erlassen worden.

    Sechs Personen konnten nach Zahlung von insgesamt rund 7.800 Euro ihre Reise fortsetzen und ersparten sich damit insgesamt 287 Tage Haft.

    Für die anderen fünf Personen endete die Reise nach der Kontrolle durch die Bundespolizei in einer nahegelegenen Brandenburger Justizvollzugsanstalt. Dies traf auch einen 29-jährigen Italiener, den italienische Behörden mit einem europäischen Auslieferungshaftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung suchten. Das gleiche Schicksal ereilte einen 44-jährigen Mann aus den Niederlanden. Das Amtsgericht in Stuttgart verurteilte ihn wegen Trunkenheit im Verkehr zu 25.000 Euro Geldstrafe oder ersatzweise 50 Tagen Haft. Der 44-Jährige war nicht in der Lage, die ausstehenden Beträge zu zahlen.

  • Über 200 unerlaubte Einreisen am Wochenende aufgedeckt

    Über 200 unerlaubte Einreisen am Wochenende aufgedeckt

     

    Südbrandenburg –

    Im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen deckten Einsatzkräfte der Bundespolizei am vergangenen Wochenende die unerlaubte Einreise von 225 Personen in 22 verschiedenen Fällen auf. 21 Personen wiesen die Beamtinnen und Beamten nach Polen zurück.

    Den größten Anteil der vier Monate bis 58 Jahre alten Personen bildeten syrische Staatsangehörige.

    In einem Fall stellten Einsatzkräfte der Bundespolizei am Freitag gegen 7:30 Uhr eine größere Personengruppe fest, welche zu Fuß aus Polen kommend die Neiße über die Eisenbahnbrücke im Forster Stadtgebiet überquerten. Keiner der unerlaubt eingereisten sieben- bis 46-jährigen Syrer, darunter elf unbegleitete Minderjährige im Alter von 13 bis 17 Jahren, konnte für den Aufenthalt in Deutschland legitimierende Dokumente vorweisen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen leiteten die Einsatzkräfte sie zur Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg weiter. Unbegleitete Minderjährige kamen in die Obhut des zuständigen Jugendamts.

    Am Sonntag, gegen 15:20 Uhr, kontrollierten Beamtinnen und Beamten eine Gruppe, als diese fußläufig die Brücke von Polen nach Zelz passierte. Die acht indischen und zwölf bangladeschischen Staatsangehörigen sowie ein Pakistaner konnten keine für den Aufenthalt in Deutschland legitimierende Dokumente vorweisen.

    Weil keiner der unerlaubt eingereisten Personen die Einreisevoraussetzungen erfüllte, wiesen die Beamtinnen und Beamten alle 21 Männer nach Abschluss der Bearbeitung nach Polen zurück.

    Die Einsatzkräfte leiteten gegen alle Personen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes ein.

  • Verfolgungsfahrt zwischen Achenpass und Sylvensteinspeicher

    Verfolgungsfahrt zwischen Achenpass und Sylvensteinspeicher

    Lenggries / Achenpass / B307 –

    Die Bundespolizei hat Samstagnacht (4. Februar) im Rahmen der Grenzkontrollen einen mutmaßlichen Schleuser an der B307 auf dem Parkplatz am Sylvensteinspeicher gefasst. Der Festnahme ging eine Verfolgungsfahrt ab dem Achenpass voraus, die erst mit dem Blockieren der Straße durch einen Streifenwagen endete.

    Auf dem Parkplatz am Sylvensteinspeicher hat die Bundespolizei die Insassen des gestoppten Fluchtfahrzeugs kontrolliert. Der türkische Fahrer wurde wegen Schleusungsverdachts festgenommen. (Foto: Bundespolizei)

    Der Fahrer des vollbesetzten Autos mit Tölzer Kennzeichen versuchte, sich der Kontrolle zu entziehen.
    Er missachtete die Anhaltesignale der Bundespolizisten und beschleunigte sein Fahrzeug. Die Beamten fuhren dem Pkw vom Kontrollpunkt am Achenpass an hinterher und gaben dem Fahrzeugführer mittels Blaulicht und dem Leuchtsignal mit der Aufschrift “Stopp Polizei” zu verstehen, dass er anhalten solle. Hiervon offenkundig unbeeindruckt setzte dieser seine rasante Fahrt fort. Nach etwa drei Kilometern gelang es den Verfolgern, den Fluchtwagen zu überholen und auszubremsen. Die Beamten versperrten mit dem Streifenfahrzeug die Straße und signalisierten dem Fahrer mittels Lautsprecher und Polizeikelle in den Parkplatz am Sylvensteinspeicher einzufahren. Erst nach längeren Zögern entschied sich der zwangsweise angehaltene Fahrer, den Anweisungen der Bundespolizisten Folge zu leisten.

    Bei der anschließenden Kontrolle der Insassen des gestoppten Wagens stellte sich heraus, dass lediglich der Fahrzeugführer über Papiere verfügte. Er wies sich mit seinem türkischen Pass und einer deutschen Aufenthaltserlaubnis aus. Seine vier Begleiter hatten keine Dokumente dabei. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich um Kurden mit türkischer Staatsangehörigkeit im Alter zwischen 21 und 30 Jahren. Sie erklärten, dass sie sich schon in der Türkei Schleusern anvertraut hätten. Diese hätten für die Organisation der aufeinanderfolgenden Etappen bis nach Europa von jedem von ihnen zwischen 3.000 Euro und 4.500 Euro verlangt. Einen Großteil der Route hätten sie auf der Ladefläche eines Lastkraftwagens zurücklegen müssen.
    Für den letzten Abschnitt von Italien nach Deutschland im Pkw wären pro Person nochmals 750 Euro verlangt worden.

    Der festgenommene Fahrer wurde getrennt von den Geschleusten zur Dienststelle nach Rosenheim gebracht. Dort gab der 32-Jährige an, dass er seine vier Begleiter rein zufällig in Italien getroffen habe. Der im Landkreis Bad Tölz – Wolfratshausen gemeldete Türke wurde wegen Einschleusens von Ausländern angezeigt. Nach Abschluss aller erforderlichen polizeilichen Maßnahmen konnte er seine Heimfahrt antreten. Er wird voraussichtlich schon bald mit einem Strafverfahren rechnen müssen. Seine vier Begleiter gingen getrennte Wege: Einer von ihnen erläuterte, in Deutschland Schutz vor der Verfolgung in der Heimat zu suchen. Er wurde einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge zugeleitet. Ein anderer wurde dagegen zurückgewiesen und der österreichischen Polizei überstellt. Die übrigen zwei Migranten brachte die Rosenheimer Bundespolizei auf richterliche Anordnung hin in eine Hafteinrichtung in Hof, um ihre unmittelbare Rückführung in die Türkei sicherzustellen.