Nach Bewertung aller Umstรคnde und Erkenntnisse sowie der Abwรคgung sรคmtlicher Interessen โ insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit โ hat die Polizei Berlin die fรผr heute angezeigte Versammlung
โGegen Gewalt an Schulenโ
Kundgebung, von 11.30 bis 13.30 Uhr, Sonnenallee 79 mit 400 angezeigten Teilnehmenden sowie die Durchfรผhrung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 17. Oktober 2023 in Berlin verboten.
Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jรผngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prรผfung der Versammlungsbehรถrde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu
- volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
- Gewaltverherrlichungen,
- dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschรผchterungen sowie
- Gewalttรคtigkeiten
kommt.