Versammlung am Alexanderplatz verboten
Die Polizei Berlin hat nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung aller relevanten Faktoren, einschließlich des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, entschieden, die für heute, den 27. Oktober 2023,
von 18.30 bis 20.30 Uhr auf dem Alexanderplatz geplante Versammlung mit dem Titel
“Berliner Kinder für Gaza-Kinder” zu verbieten.
Dieses Verbot erstreckt sich auch auf jegliche Ersatzveranstaltungen
bis einschließlich 6. November 2023 in Berlin.
Die Entscheidung der Polizei beruht auf einer umfassenden Bewertung, basierend auf vergangenen Erfahrungen und jüngsten Entwicklungen. Diese Einschätzung ergab eine unmittelbare Gefahr, dass die Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Äußerungen, Gewaltverherrlichung, der Förderung von Gewaltbereitschaft und Einschüchterungen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen führen könnte.
Solche Entwicklungen sind inakzeptabel und stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen einer
friedlichen Versammlung. Die Polizei Berlin hat daher entschieden, die öffentliche Sicherheit und
den Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, indem sie die geplante Versammlung untersagt.
Wir betonen, dass die Polizei Berlin das Recht auf Versammlungsfreiheit achtet und schützt, aber die Sicherheit und der Schutz aller Beteiligten haben oberste Priorität. Wir hoffen auf Verständnis für diese Maßnahme und appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, friedliche und konstruktive Wege zu wählen, um ihre Anliegen und Meinungen zum Ausdruck zu bringen.
Die Polizei Berlin wird weiterhin wachsam sein und die Situation genau beobachten, um die Sicherheit
der Stadt und ihrer Bewohner zu gewährleisten.
