Am Samstag, den 15.01.2022 fand von 15:30 Uhr bis 16:40 Uhr eine Kundgebung des AfD Kreisverbandes Birkenfeld gegen die bestehenden Coronamaรnahmen sowie der aktuell diskutierten Impfpflicht auf dem Platz Auf der Idar im Bereich Rรถder Modepark statt. An dieser Versammlung nahmen 160 Personen teil. Vereinzelt konnten zu Beginn der Versammlung Verstรถรe gegen das als Auflage festgelegte Abstandsgebot festgestellt werden. Nach Aufforderung durch Mitarbeiter*innen der Polizei sowie des Ordnungsamts wurden die notwendigen Abstรคnde jedoch umgehend wieder eingehalten. Eine Ahndung der nur kurzzeitigen Unterschreitung der Abstรคnde war somit nicht erforderlich. Als Gegenversammlung zu der Kundgebung der AfD hatte das Aktionsbรผndnis Hunsrรผck-Hochwald zu einer Mahnwache in der Zeit von 14:30 – 17:30 Uhr ebenfalls auf dem Platz auf der Idar, hier jedoch im Bereich “ehemaligen C&A”, aufgerufen. An dieser Veranstaltung nahmen ca. 90 Personen teil. Zudem fand in der Zeit von 14:00 – 15:00 Uhr auf dem Schleiferplatz im Stadtteil Idar eine Mahnwache statt, die von der Frauenunion angemeldet und durchgefรผhrt wurde. An dieser Mahnwache nahmen ca. 30 Personen teil. Zusรคtzlich fรผhrte eine Kunstperformance-Gruppe – bestehend aus 2 Personen – zwischen 14:00 und 14:30 Uhr auf dem Platz Auf der Idar einen Ausdruckstanz vor. An dieser Veranstaltung nahmen insgesamt 15 Personen teil. Alle Versammlungen und Veranstaltungen verliefen ohne nennenswerte Vorkommnisse und friedlich. Der Schutz der jeweiligen Versammlungen und Veranstaltungen wurden durch Krรคfte des Polizeiprรคsidiums Trier, mit Unterstรผtzungskrรคften des Polizeiprรคsidiums Einsatz, Logistik und Technik und in enger Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehรถrde sowie dem Ordnungsamt der Stadtverwaltung Idar-Oberstein gewรคhrleistet. Der polizeiliche Einsatzverantwortliche und Leiter der Polizeiinspektion Idar-Oberstein, Polizeioberrat Sebastian Schick, zog am Ende des Tages eine positive Bilanz: “Die Versammlungen am heutigen Tage in Idar-Oberstein haben gezeigt, dass sich รถffentlicher Meinungsdiskurs und Gesundheitsschutz zur Bekรคmpfung der Pandemie nicht gegenseitig ausschlieรen. Wenn Versammlungen, Aufzรผge oder sogenannte “Spaziergรคnge” ordnungsgemรคร angemeldet werden, kรถnnen wir gemeinsam mit den Versammlungs- und Ordnungsbehรถrden und den verantwortlichen Anmeldenden Sicherheitsvorkehrungen treffen, die allen Belangen gerecht werden.”
