Baerbock möchte Benzinpreise um 16 Cent anheben
Auch bundesweites Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen geplant
Baerbock befürwortet Benzinpreiserhebung um 16 Cent
Auch bundesweites Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen geplant
Die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock ist für eine Benzinpreiserhöhung um 16 Cent. Diese war zuletzt von ihrem Parteifreund und Co-Parteichef Robert Habeck ins Gespräch gebracht worden und wurde nun am Sonntag in einer Talkrunde der Bild Zeitung von Baerbock aufgegriffen.
Als Begründung wird die Anfang des Jahres eingeführte neue Bepreisung des CO2 Ausstosses genannt. Hier gab es zum Jahreswechsel bereits eine erste Erhöhung um 6 Cent pro Liter. Das soll nach Ansicht der Grünen Parteispitze weiter erhöht werden: „Ja, wir sagen, dass das schrittweise weiter angehoben werden muss auf die 16 Cent, die Robert Habeck erwähnt hat“, so die Kanzlerkandidatin.
In der gleichen Sendung äußerte sich Baerbock auch zu den Plänen eines bundesweiten Tempolimits auf den deutschen Autobahnen von 130 km/h: „Wir würden das gerne in der nächsten Bundesregierung einführen“. Dieses Tempolimit findet sich auch im Entwurf des Wahlprogramms der Gründen, das Mitte Juni veröffentlicht werden soll. Baerbock untermauerte ihre Forderung mit Studien, die beweisen sollen, dass eine Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit die generelle Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen würde.
Die Führung der Grünen macht also keinen Hehl aus der Tatsache, dass die Klimapolitik sehr teuer wird und die Kosten zum Teil auch von den Verbrauchern zu tragen wären. Dass sich Baerbock in einer Sendung gleich zu zwei kontroversen „Autofahrer-Themen“ positioniert, zeigt, wie ernst es den Grünen mit der Klimapolitik ist. Ob der Wähler, der jahrelang gern auf „Freie Fahrt für freie Bürger“ verwiesen hat, diese Position unterstütz, muss sich im Herbst zeigen. Aber immerhin wissen die Autofahrer nun, was sie erwarten würde.
