Das Ende aller Coronamaßnahmen ?
Ist das das Ende aller Corona-Maßnahmen?
Im „Tagesspiegel“ hatte Charité-Virologe und Regierungsberater Christian Drosten (50) die Corona-Pandemie für beendet erklärt. „Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit SARS-CoV-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei“, so Drosten.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (45, FDP) reagierte umgehend – und sprach sich für ein Ende aller Corona-Maßnahmen aus. Christian Drosten habe in der Pandemie zu den vorsichtigsten Wissenschaftlern gehört, schrieb Buschmann am Montag auf Twitter. „Nun lautet sein Befund: Die Pandemie ist vorbei. Wir sind im endemischen Zustand.“
Buschmann deutlich: „Als politische Konsequenz sollten wir die letzten Corona-Schutzmaßnahmen beenden.“
Aktuell handhaben die einzelnen Bundesländer die Corona-Maßnahmen, die in ihrer Hoheit liegen, völlig unterschiedlich:
Beispiel Isolationspflicht für Corona-positive Menschen: Die ersten Bundesländer – Bayern und Baden-Württemberg – hatten sie bereits Mitte November aufgehoben. Schleswig-Holstein und Hessen folgten kurz darauf und auch in Rheinland-Pfalz und im Saarland ist die Corona-Isolationspflicht inzwischen gefallen. ABER: Die übrigen Bundesländer hatten sich bis zuletzt zurückhaltend gezeigt.
Außerdem Maskenpflicht: In Bayern und Sachsen-Anhalt ist die Maskenpflicht in Bus und Bahn schon weggefallen, in Schleswig-Holstein läuft sie zum Jahresende aus. Anders aber in Fernzügen und Fernbussen: Hier ist die Maskenpflicht bundesweit bis zum 7. April festgeschrieben. Gleiches gilt für Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen.
Bremen hat als Ziel für das Ende der ÖPNV-Maskenpflicht den 1. März vorgegeben. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (64, SPD) wolle zum Frühjahr darüber reden, „ob wir die Schutzvorkehrungen generell noch weiter brauchen.“ Auf ein konkretes Datum wollte sich Weil aber nicht festlegen.
„Die Menschen haben mittlerweile ein hohes Maß an Routine im Umgang mit dem Coronavirus“, sagte zuletzt auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (47, CDU).
Berlins Corona-Landesverordnung gilt bis 17. Januar, den weiteren Kurs will Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) Anfang des Jahres abstecken. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (47, CDU) will im Januar neu entscheiden, wie es weitergeht – er betont aber schon jetzt, dass ihm Eigenverantwortung beim Maskentragen im Nahverkehr wichtig sei. Ähnlich Mecklenburg-Vorpommern: Die Landesregierung will die Coronaregeln frühestens nach dem Winter kippen. Hessens Regierungschef Boris Rhein (50, CDU) hält die Maskenvorgabe für einen verhältnismäßig kleinen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.
Ebenfalls zurückhaltend:
Thüringen. Hier wurden die Coronaregeln bereits bis zum 3. Februar verlängert – Lockerung könne es laut Gesundheitsministerium im März geben.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) hat sich bislang nicht zu der Drosten-Aussage geäußert.
