Rechtsbeugung im Amt: Wütende Rentnerin zeigt Baerbock an !
Eddie Lange, eine 72-jährige Frau, ist eine unerschütterliche Persönlichkeit. Als erfahrene Journalistin, die unter anderem für RTL und Sat1 gearbeitet hat, beherrscht sie die Kunst des Umgangs mit Worten. Nun hat sie dafür gesorgt, dass eine Untersuchung gegen Annalena Baerbock eingeleitet wird. Der Hintergrund ist eine Information, die sie aus politischen Kreisen erhalten hatte.
Es geht darum, dass das Auswärtige Amt angeblich Druck auf die Deutsche Botschaft in Islamabad ausgeübt hat, einen vermeintlichen Afghanen nach Deutschland zu bringen. Der Grund für Zweifel an seiner Identität liegt darin, dass er angeblich gefälschte Ausweispapiere vorgelegt und die Gebühren mit Falschgeld bezahlt haben soll, wie die Recherchen des “Cicero” ergeben haben.
Die Ermittlungen gegen Baerbock laufen noch.
Die Diplomaten in Islamabad kamen zu dem Schluss, dass der vermeintliche Afghane die Botschaft absichtlich getäuscht habe. Die Beamten zweifeln an seinem behaupteten Alter von 14 Jahren und schätzen ihn auf 20 Jahre. Auch die hochwertige Kleidung des jungen Mannes deutet nicht auf eine Flüchtlingsherkunft hin. Dennoch bestand das Auswärtige Amt darauf, ihm ein Visum auszustellen. In einer E-Mail drückte ein Mitarbeiter von Baerbock die Tatsache, dass die Papiere ungültig waren, lapidar mit den Worten “falscher Pass hin oder her” aus.
Kurz gesagt: Trotz all dieser Bedenken bestanden Mitarbeiter von Annalena Baerbock darauf, dem Mann dennoch ein Visum zu erteilen. Dies führte in Deutschland zu einem Aufschrei bei Frau Lange. “Dies ist nach §339 StGB ein eindeutiger Fall von Rechtsbeugung!”, sagt Lange gegenüber NIUS. Das Strafgesetzbuch sei hier eindeutig: “Eine absichtlich falsche Anwendung des Rechts – in diesem Fall durch Amtsträger – bei der Entscheidung eines Rechtsfalls zum Nachteil einer Partei wird mit einer Freiheitsstrafe von einem bis fünf Jahren sowie dem Verlust des Amtes bestraft.” Daher hat Frau Lange die Außenministerin angezeigt. In der Anzeige steht unter der Frage “Was ist passiert?”: “Aufforderung zur strafbaren Handlung, nämlich Urkundenfälschung.”
Eddie Lange hat ihre Anzeige auf Facebook veröffentlicht und der Hauptvorwurf lautet Amtsmissbrauch. Frau Lange wirft der Außenministerin vor, dass sie mit ihrer Handlung nicht nur die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet, sondern auch Personen ohne gültige oder mit gefälschten Pässen die Möglichkeit gibt, nach Deutschland einzureisen und unberechtigten Zugriff auf öffentliche finanzielle Leistungen zu erhalten.
Für die 72-jährige Frau ist ihr Vorgehen selbstverständlich: “Auch eine Außenministerin und ihre Mitarbeiter müssen sich – wie normale Bürger – an unsere Gesetze halten. Wenn jemand beispielsweise bei einer Verkehrskontrolle der Polizei keinen Führerschein vorzeigen kann, begeht er eine Ordnungswidrigkeit und muss dafür bezahlen.” Gegenüber NIUS sagte Lange: “Ich erwarte, dass Annalena Baerbock ihres Amtes enthoben wird.”
Auf die Frage, ob sie den Täter wiedererkennen würde, antwortete Eddie Lange übrigens mit “Ja, bei einer Gegenüberstellung”.
Zuerst berichtete u.a. NIUS – BILD – WELT – Facebook – Youtube