Aktuell aufgedeckte schwere Missbrauchsfälle in Münster und an anderen Orten bundesweit belegen, dass die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zu den wichtigsten gesellschaftspolitischen Aufgaben gehören. “Die von solchen verabscheuungswürdigen Taten betroffenen Opfer sind den Tätern meist schutzlos ausgeliefert. Die körperlichen und seelischen Folgen begleiten die Opfer oft bis an ihr Lebensende”, sagte Innenminister Roger Lewentz. Wenngleich im Land bislang keine vergleichbaren Fälle zu verzeichnen sind, ermittelt auch die rheinland-pfälzische Polizei in Fällen des Missbrauchs von Kindern sowie der Herstellung und Verbreitung von kinderpornografischen Bildern und Videos. “Wir werden unsere Aktivitäten nochmals verstärken, um die Bekämpfung von Missbrauch und Kinderpornografie weiter zu verbessern”, betonte der Minister.
Lewentz begrüßte, dass es zudem innerhalb der Bundesregierung nunmehr gelungen sei, einen Konsens für die Erhöhung der Mindeststrafbarkeit zu erreichen. Die beabsichtigte Qualifizierung der einschlägigen Grundtatbestände des Strafgesetzbuches als Verbrechen sowie die Erhöhung der Strafrahmen seien ein wichtiges Signal, so der Minister. Dabei sei klar, dass die vorgesehene Änderung des Strafgesetzbuches nur ein Baustein einer Gesamtstrategie sein könne. Als Verbrechenstatbestände qualifizierte Delikte könnten dann aber auch mehr Möglichkeiten für polizeiliche Ermittlungen im Internet eröffnen.
Die rheinland-pfälzische Polizei plant derzeit die Einführung einer neuen Auswertesoftware, um die Bewertung der Unmengen sichergestellter kinderpornografischer Bilder und Videos zu erleichtern. In Anbetracht der zwischenzeitlichen gigantischen Datenmengen darf die Feststellung, ob ein Bild oder ein Video strafbar ist, nach Möglichkeit nur wenig Zeit in Anspruch nehmen. Mittels der neuen Auswertesoftware soll die Arbeit der Kriminalbeamtinnen und -beamten deutlich erleichtert werden.
“Wir werden auch eine kostenfrei vom Landeskriminalamt Niedersachsen zur Verfügung stehende Software durch unser LKA in einem Pilotverfahren einsetzen. Mit der Anwendung namens “NIKI” soll eine automatisierte Unterscheidung von pornografischen und nicht-pornografischen Daten durch den Einsatz künstlicher Intelligenz möglich sein”, erläuterte Lewentz. Gerade die Entwicklung im Bereich der KI zeige vielversprechende Ansätze, um zukünftig große Datenmengen besser strukturieren und bewerten zu können. Neben der Kooperation mit Niedersachsen sollen im Bereich der Künstlichen Intelligenz auch Kooperationen mit nichtstaatlichen Partnern verstärkt werden, um die Ermittlungsarbeit der Polizei insgesamt zu verbessern.
Mit der Bereitstellung von zusätzlicher, leistungsstarker Hardware zu Auswertezwecken ist bereits die Arbeit der Polizeipräsidien und des Landeskriminalamt erleichtert worden. Zudem wird geprüft, ob durch organisatorische Änderungen, beispielsweise eine Konzentration der Bearbeitungszuständigkeiten, weitere Verbesserungen erreicht werden können. Daneben wird auch der Beitrag der Polizei im Bereich der Prävention zu überprüfen sein.
“Die Arbeit in diesem sensiblen und auch emotional besetzten Kriminalitätsbereich stellt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor besondere Herausforderungen”, betonte der Minister. Die tägliche Konfrontation mit perfiden, menschenverachtenden und unsägliches Leid verursachenden Straftaten hinterlasse auch Spuren bei den erfahrensten Kriminalbeamtinnen und -beamten. Ihnen müsse bei ihrer Arbeit besondere Unterstützung angeboten werden.
“Sexueller Missbrauch von Kindern und Kinderpornografie stellen Kriminalitätsphänomene von herausragender Bedeutung dar, die die Ermittler aufgrund der besonderen Täter-Opfer-Beziehung und der weltweiten Vernetzung der Täter vor besondere Herausforderungen stellen”, so der Präsident des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz. Der LKA-Chef zeigte sich sicher, dass es mit den verbesserten technischen Möglichkeiten gelingen werde, dieses Deliktsfeld noch nachdrücklicher zu bekämpfen.
Rückfragen bitte an:
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
