Polizeipräsident Karlheinz Maron zur aktuellen Lage im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz:
Die anhaltende Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen und betrifft alle Menschen individuell und im privaten Umfeld sowie viele Betroffene auch zusätzlich in ihrer Berufsausübung – teilweise mit existenziellen Befürchtungen.
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gehören zu den grundlegenden Eckpfeilern unseres Grundgesetzes. Gerade in diesen Zeiten ist die friedliche und gewaltfreie Möglichkeit der Wahrnehmung dieser Rechte von großer Bedeutung.
Zusammenhänge, auch rechtlicher Natur, sind oft vielschichtig.
Wir stellen uns sachlicher Kritik, nehmen berechtigte Kritik an und streben dabei stets Verbesserungen in unserer Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger an. Pauschale und undifferenzierte Kritik dagegen schadet nicht nur dem Ansehen der Polizei, sondern auch der konstruktiven Lösungsfindung zu schwierigen Fragen. Aber auch dies ist in vielen Fällen von der Meinungsfreiheit umfasst und wird von uns akzeptiert.
Wir sind und bleiben bei unserer Arbeit thematisch neutral und werden auch künftig unser Handeln ausschließlich an Recht und Gesetz, dazu gehört natürlich auch die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, ausrichten.
Für die kommenden Wochen bereiten wir uns im gesamten Bereich des PP Koblenz auf verschiedene Demonstrationslagen vor.
Aktuell sind für das Wochenende und den Montag bislang 18 Veranstaltungen bekannt.
Für den Bereich der Stadt Koblenz liegen der Versammlungsbehörde für Samstag mehrere Anmeldungen für beabsichtigte Versammlungen vor.
Es ist damit zu rechnen, dass weitere – auch unangemeldete – Veranstaltungen stattfinden werden – auch darauf sind wir vorbereitet.
An alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer appellieren wir: Bleiben Sie friedlich und verhalten sie sich respektvoll gegenüber den Mitmenschen, beachten Sie die gesetzlichen Regelungen und die Auflagen der jeweiligen Versammlungsbehörden bzw. solche, die sich aus der Pandemiebewältigung – auch zu Ihrem eigenen Gesundheitsschutz – ergeben.
Die Polizei im gesamten Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz wird sichtbar präsent und für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sein.
