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Impfpflicht ab 18 vom Tisch

Deutschland

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Eine Impfpflicht für alle Erwachsenen wird breit diskutiert. Medienberichten zufolge findet der Entwurf jedoch keine Mehrheit, trotz prominenten Unterstützern in der Ampel-Koalition.
In den Mittelpunkt soll nun eine Impfpflicht ab 50 Jahren rücken.

Eine allgemeine Corona-Impfpflicht soll gescheitert sein. Die „Bild“-Zeitung und der „Spiegel“ berichten übereinstimmend, dass sich für eine verpflichtende Impfung ab 18 Jahren keine Mehrheit im Bundestag finden würde. Nun rücke eine Impfpflicht ab 50 Jahren in den Fokus der Pläne.

Derzeit gibt es mehrere Entwürfe zur Umsetzung einer Corona-Impfpflicht. Zuvor hieß es, der Entwurf einer Abgeordnetengruppe für eine Impfpflicht ab 18 Jahren genieße den größten Rückhalt. Teile der Ampel-Regierung hatten dafür geworben, unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Daneben gibt es einen Entwurf einer Gruppe für eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren. Ein weiterer Gruppenantrag lehnt eine Impfpflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt.

Bundeskanzler Scholz wollte einen möglichen Wegfall der allgemeinen Impfpflicht nicht kommentieren. Seine Ansicht zu dem Thema sei bekannt, sagte er auf einer Pressekonferenz. Scholz begrüßte, dass ein „Prozess der Mehrheitsfindung beginnt“. Der Bundestag soll am Donnerstag kommender Woche (7. April) ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über eine Impfpflicht entscheiden. Zudem wolle er nicht jede Wasserstandsmeldung kommentieren.

Lauterbach äußerte sich zuvor zuversichtlich, dass ein Kompromiss für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht erreicht werden kann. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet. Er rechne damit, dass er sein Ministerium in den nächsten Tagen erreiche, sodass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne. Die Kompromisslinien, die sich abzeichneten, seien überzeugend und klug. Nähere Angaben machte dazu er nicht.

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